Berichte über die Charterabschiebung vom 09.02.2021 und Proteste dagegen // Pressespiegel
Die Sammelabschiebung nach Afghanistan am 09.02.2021 hat leider wie angekündigt stattgefunden, trotz zahlreicher Appelle an die Regierung und Innenministerien, die Abschiebung zu stoppen. Nach überseinstimmenden Informationen wurden 26 Männer aus 11 Bundesländern nach Kabul abgeschoben. Am gleichen Tag fanden in Kabul mehrere Anschläge mit 9 Todesopfern statt. In mehreren deutschen Städten gab es Proteste gegen die Sammelabschiebung. Ein großes zivilgesellschaftliches Bündnis aus 96 Organisationen hat außerdem einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert.
Proteste und Aktionen:
Presseerklärung von 96 Organisationen:
https://www.zeit.de/news/2021-02/09/corona-buendnis-kritisiert-abschiebungen-nach-afghanistan
Demo in München:
Apell vor dem Münchner Rathaus:
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-protest-marienplatz-abschiebungen-1.5199607
Kundgebung Leipzig (08.02.2021):
Heute haben sich kurzfristig an die 30 Menschen in #Leipzig versammelt:
Gegen jede Abschiebung!
Gegen Abschiebungen nach Afghanistan!
Gegen die rassistische Abschottungspolitik Deutschlands und Europas! #Le0802 #StopDeportations #NotSafe #Afghanistan pic.twitter.com/MQEy7xIlJC— Protest LEJ (@protest_lej) February 8, 2021
Kundgebung Köln (08.02.2021):
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=259495775572747&id=104769664378693&__tn__=-R
Presseberichte:
taz (10.02.2021): Trotz anhaltendem Krieg in Afghanistan: Erneut Abschiebung nach Kabul
https://taz.de/Trotz-anhaltendem-Krieg-in-Afghanistan/!5751511/
taz (10.02.2021): Abschiebungen nach Afghanistan: Die Zyniker im Innenministerium
https://taz.de/Abschiebungen-nach-Afghanistan/!5746772/
Süddeutsche (Kommentar 08.02.2021): Trauma ohne Ende
https://www.sueddeutsche.de/meinung/fluechtlinge-afghanistan-abschiebungen-seehofer-1.5199816
Tagesspiegel (10.02.2021): Trotz Protest von Flüchtlingshelfern und Verbänden Deutschland schiebt weitere 26 Männer nach Afghanistan ab
Anschläge in Kabul: https://apnews.com/article/afghanistan-police-neighborhoods-kabul-asia-pacific-be27ab1e22a62dbbd4f444992b730ceb
Bayerischer Rundfunk (08.02.2021): Asylbewerber aus Afghanistan – Proteste gegen Sammelabschiebungen
Juristisches:
Eine Abschiebung konnte außerdem durch Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht gestoppt werden.
Weitere Einzelheiten zu den abgeschobenen Personen oder ggf. verhinderten Abschiebungen liegen uns noch nicht vor.
